Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung – SGB IX

Das Recht für Menschen mit Behinderung, insb. Schwerbehindertenrecht, ist im SGB IX geregelt und soll dazu dienen, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft für von Behinderung bedrohte Menschen sowie Menschen mit Behinderung zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden bzw. ihnen entgegenzuwirken. Durch die immer fortwährende Wandlung des Sozialstaats kommt es auch für Menschen mit Behinderungen zu großen, oft nachteiligen Folgen. Hier sind beispielsweise Einschränkungen in den Leistungen der Krankenkassen anzuführen.

Seit einigen Jahren gibt es im Behindertenrecht immer wieder tiefgreifende Veränderungen. Es geht um verfassungsrechtliche, sozialrechtliche, verwaltungsrechtliche, zivilrechtliche und strafrechtliche Probleme. Eine große Rolle hierbei spielt die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die ihre Rechtsumsetzung u. a. im Bundesteilhabegesetz findet.

Probleme ergeben sich häufig für Betroffene bei der Feststellung des sog. Grades der Behinderung (GdB) dar. Bei diesem handelt es sich um eine „Maßeinheit“, um die körperliche und oder geistige Beeinträchtigung durch eine Behinderung zu kategorisieren. Der Grad der Behinderung beginnt mit einem Wert von 20 und steigt von da an in 10er Schritten bis auf einen Wert von 100 an. Hierbei ist wichtig zu wissen, je höher der angegebene Wert, desto größer die Beeinträchtigungen.

Die Feststellung erfolgt regelmäßig über das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie.

Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 gilt eine Person als schwerbehindert. Unter bestimmten Voraussetzungen kann bei einem GdB von mindestens 30 eine Gleichstellung durch die Agentur für Arbeit durchgeführt werden.

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