Sozialhilfe – SGB XII

Die im SGB XII geregelte Sozialhilfe dient der Grundsicherung und stellt das Auffangnetz in unserem Sozialleistungssystem dar, wenn kein anderer Zweig für die Erbringung von Leistungen zuständig ist. Sozialhilfe kommt zum einen als Geldleistung in Form von Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Betracht.

Im Pflegefall besteht weiter die Möglichkeit Hilfe zur Pflege in Anspruch zu nehmen, wenn Leistungen der Pflegeversicherung ausgeschöpft sind oder kein Anspruch aus der gesetzlichen Pflegeversicherung besteht.

Weiter gibt es Leistungen im SGB XII für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe unterstützt bei der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Regelfall ist die Gewährung der Eingliederungshilfe durch Sachleistungen. Immer häufiger wird jedoch das sog. Persönliche Budget in Anspruch genommen, welches Menschen mit Behinderung eine höhere Selbstständigkeit und mehr Eigenverantwortung ermöglicht. Der Entwurf zum Bundesteilhabegesetz plant in 2017 eine Verlagerung dieses Leistungsrechts in das SGB IX.

Weitere Ansprüche aus dem SGB XII sind:

  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
  • Altenhilfe
  • Blindenhilfe
  • Übernahme von Bestattungskosten

Ähnlich wie bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) werden Leistungen nach dem SGB XII nur unter Anrechnung von Einkommen und Vermögen erbracht. Relevant ist hier insbesondere die Prüfung des Schonvermögens, nach dem einige Vermögenswerte anrechnungsfrei bleiben.

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